Material JHV 2014

Das merkt doch keiner …

Wenn auch schon knapp drei Wochen vorbei, so ist das Kapitel der Jahreshauptversammlung des 1. FC Kaiserslautern e.V. noch nicht abgeschlossen. Es gibt da durchaus noch das eine oder andere Thema über das noch zu sprechen sein wird.

Heute setze ich mich mal mit dem Thema „Satzungsverstoß“ auseinander. Denn aus meiner Sicht hat es bei der letzten JHV durchaus solche Verstöße gegen die Satzung gegeben.

Behandlung Antrag „15“

Dieser Antrag, der letztlich zu dem „Herumhacken“ auf dem FAZ Journalisten Ashelm beitrug hat ein paar kleine „Schönheitsfehler“. Betrachtet man dessen Behandlung und die Behandlung anderer Anträge in der Vergangenheit, fällt durchaus auf, dass hier wohl ein Antrag „gelegen“ kam wohingegen Anträge bei früheren Veranstaltungen eher „ungelegen“ waren und deshalb als „nicht fristgerecht“ abgelehnt wurden.
Aber hier zunächst das Basiswissen:
Im Grunde genommen gibt es drei Zeitpunkte bis zu denen, nach der aktuellen Fassung unserer Satzung, Anträge eingereicht werden können. Diese sind (Art. 9 Abs. 6) bis zum 30. September. Hierunter sind meist die Anträge auf Änderungen zur Satzung zu verstehen und sonstige „wichtige“ Anträge, die unbedingt auf die Einladung und die Tagesordnung gehören.
Nachdem die Einladung zur JHV dann herausgegeben ist, besteht die Möglichkeit bis „zwei Wochen vor“ der JHV so genannte „Dringlichkeitsanträge“ einzureichen (Art. 9 Abs. 7 Sätze 1-4). Hierunter dürfen keine Satzungsänderungen fallen, jedoch andere beschlussrelevante Anträge, da diese Anträge umgehend auf der Webseite des Vereins und auch noch in der gedruckten Fassung des Begleithefts erscheinen.
Wer diese Möglichkeit verpasst hat, dem bietet sich als letzte Chance das Einbringen eines Antrags während der JHV (Art. 9 Abs. 7 Satz 5+6). Über die Zulassung des Antrags muss die Mitgliederversammlung mit 2/3 Mehrheit abstimmen. Ein solcher Antrag darf zwar „behandelt“ werden, darf aber keine Beschlussfassung beinhalten.

Soweit die Grundlagen. Nun zum eigentlichen Problem.
Dieser Antrag 15 wurde offensichtlich per Telefax am 22. November 2014 in die Geschäftsstelle gesendet. Neben dieser Annahme hatte der Versammlungsleiter dies auch so bestätigt.
Dieser Antrag ist, wenn man die Satzung zu Grunde legt, nicht fristgerecht eingegangen. Aber es interessierte offenbar weder den Versammlungsleiter noch sonst irgendein Organ des Vereins. Statt dessen sagte der Versammlungsleiter: „Wir behandeln diesen Antrag, als sei er hier in der Versammlung gestellt worden“. Das ist alleine deshalb schon interessant, da bei der außerordentlichen Mitgliederversammlung im Mai 2012 Anträge, die durchaus fristgerecht eingegangen waren, als nicht fristgerecht abgestempelt und verworfen wurden.
Dieser Antrag hier jedoch, kam der Vereinsführung, dem Aufsichtsrat und offenbar sogar dem Ehrenrat gerade recht. Wird doch in diesem Antrag der Vorstand aufgefordert, in seinem Bericht zu den Vorwürfen in dem Artikel vom 19. November in der FAZ „Pfälzer Wahrheiten“ Stellung zu nehmen.
Neben dem Umstand, dass dieser Antrag „eigentlich“ nie hätte behandelt werden dürfen, wurde meines Wissens nach nicht darüber abgestimmt, ob er überhaupt behandelt werden darf. Hierzu wäre eine 2/3 Mehrheit erforderlich gewesen. Diese hätte er wohl erhalten, aber dennoch wäre eine Abstimmung notwendig gewesen.

Wahl der Rechnungsprüfer (TOP 10c)

Hier ist zunächst der Artikel 18 unserer Satzung zu beachten:

Die Mitgliederversammlung wählt alle drei Jahre drei fachkundige Rechnungsprüfer. Die Rechnungsprüfer dürfen kein weiteres Vereinsamt haben. Ihnen obliegt die Prüfung der Kassen- und Buchführungen in formeller und sachlicher Hinsicht. Sie legen ihren Bericht dem Vorstand und dem Aufsichtsrat vor und berichten der ordentlichen Mitgliederversammlung.

Der Versammlungsleiter vergab das exklusive Vorschlagsrecht für die Wahl der Rechnungsprüfer an den Vorstand. Mit den Worten „Das Vorschlagsrecht liegt beim Vorstand. Bitte Stefan Kuntz …“ übergab er das Mikro und Stefan Kuntz schlug die drei bisherigen Kandidaten zur Wahl vor. Es erfolgte unmittelbar die Wahl und somit stand fest, dass der Vorstand sich seine Buchprüfer selbst ausgesucht hatte.
Meiner Auffassung nach hätte die Mitgliederversammlung das Vorschlagsrecht gehabt. Haben doch die Rechnungsprüfer die Aufgabe die satzungsgemäße Verwendung der Mittel zu prüfen und der Mitgliederversammlung die Entlastung zu empfehlen. Wie können Personen, die vom Vorstand noch in der Woche zuvor eingeladen und „hofiert“ wurden, objektiv und neutral prüfen?

Diese Wahl ist, meiner Auffassung nach, ungültig.

Bestätigung der Abteilungsleiter (TOP 10d)

FCK_JHV_2014_5Bei diesem Verstoß wird mal wieder mein „Lieblingsthema“ der Abteilung Fußball berührt. Zunächst aber wieder die Informationen aus der Satzung.
Hier heißt es in Artikel 21:

(1) In Wahljahren (Art. 10) wählt jede Abteilung in einer Abteilungsversammlung auf die Dauer von drei Jahren:

a) den Abteilungsleiter, die Fußballabteilung neben dem Abteilungsleiter Gesamtfußball die Abteilungsleiter Amateure, Jugend- und AH-Traditionsmannschaft sowie „FCK-Portuguesa”;
b) deren Stellvertreter;
c) den sportlichen Leiter (soweit erforderlich);
d) den Jugendleiter (soweit erforderlich);
e) den Abteilungsarzt (soweit erforderlich);
f) den Kassenwart (soweit erforderlich);
g) den Schriftführer;
h) Beisitzer.

Wahljahre werden in Artikel 10 durch die Wahl der Aufsichtsräte, der Ehrenräte und der Rechnungsprüfer definiert. Diese finden alle drei Jahre statt. Somit war in diesem Jahr 2014 ein Wahljahr und somit hätte in jeder Abteilung eine Abteilungsversammlung stattfinden und der entsprechende Abteilungsleiter etc. gewählt werden müssen.

Interessant in diesem Zusammenhang ist, dass bei der Bestätigung der Abteilungsleiter auch Personen bestätigt werden sollten, die bereits 2013 (Basketball) oder 2012 (Handball) gewählt wurden. Daneben hatte eine Abteilung (Hockey) noch gar keine Abteilungsversammlung abgehalten (soll am 26. November erfolgt sein). In den Berichten der Abteilungen im Begleitheft zur JHV haben lediglich die Abteilungen Triathlon und Traditionsmannschaft ihre Abteilungsversammlung genannt und die Ergebnisse gemeldet. Alle anderen Abteilungen halten dies offenbar für unnötig.

Ganz besonders übel stößt es mir halt immer bei der Abteilung Fußball auf. Dort wird seit 2011 gegen die Satzung verstoßen und keine Abteilungsversammlung abgehalten. Immerhin eine Abteilung, der ca. 17.000 Mitglieder angehören. Somit fehlt diese Stimme im Vereinsrat. Bewusst. Absichtlich. Mit allerlei fadenscheinigen Argumenten und Hinhaltetaktiken wird seit Jahren versucht, dieser Abteilung ihre Daseinsberechtigung zu entziehen. Zitat Stefan Kuntz: „Es beschwert sich ja keiner“.

Fazit

Es scheint kaum jemanden zu interessieren, ob sich an die Satzung, immerhin die Verfassung des Vereins, gehalten wird. Vielmehr wird seitens der Versammlungsleitung offenbar ausgelotet, wie weit man gehen kann. „Es merkt doch eh keiner“ scheint die Denkweise dort zu sein. Gerade hier zeigt sich die Ignoranz mit der gegen geltendes Recht (Satzung) und gegen die Mitglieder vorgegangen wird. Nur solange man dem Vorstand und dem Aufsichtsrat nach dem Munde redet, solange darf man Anträge einreichen ohne auf Fristen zu achten, solange dürfen Abteilungen sich gegen die Satzungen richten und nach Gutdünken Versammlungen abhalten – oder eben nicht. Alles was nach Widerstand riecht wird übersehen, ignoriert oder abgelehnt.
Es wird das Recht von 17.000 Mitgliedern ignoriert und mit fadenscheinigen Argumenten wie „Ich bin der Vorstand, somit auch der Abteilungsleiter der Abteilung Fußball“ abgewiegelt.

Ja, sicherlich mag das „kleinlich“ erscheinen. Nur hat sich in einem Verein, der ja der 1. FC Kaiserslautern e.V. immer noch ist, jeder an die Satzung zu halten. Auch der Vorstand, der Aufsichtsrat und der Ehrenrat wie alle Mitglieder.

Quelle: Satzung des 1. FC Kaiserslautern